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Zoll kontrolliert Kioske und leitet mehrere Strafverfahren ein
Die von den Zollbeamten in Kiosken in Lünen sichergestellten Produkte - Foto: Zoll Dortmund
Bereits am 11. November 2022 haben Beamte der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamtes Dortmund mehrere Kioske im nordrhein-westfälischen Lünen überprüft. Bei den im Rahmen der Steueraufsicht kontrollierten 15 Kioske wurden verschiedene Waren sichergestellt, die zur Einleitung von insgesamt neun Strafverfahren führten.
Neben unversteuertem Wasserpfeifentabak mit gefälschtem Steuerzeichen und weiterem unversteuertem Shisha-Zubehör wie Dampfsteine und Rauchwatte konnten die Zollbeamten mehr als 1.300 Einweg-E-Zigaretten sicherstellen. Bei den sogenannten Disposables handelte es sich zudem teilweise um nicht verkehrsfähige Markenfälschungen. Weiterhin fanden die Beamten zahlreiche Dosen mit einem nicht verkehrsfähigen Tabakerzeugnis (Snus) sowie 80 Verkaufseinheiten an Betäubungsmitteln (CBD Marihuana).
In den eingeleiteten Strafverfahren wird nun wegen Steuerhehlerei und wegen Verstößen gegen das Markengesetz, das Tabakerzeugnisgesetz und das Betäubungsmittelgesetz ermittelt.
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(nm) 28.11.2022
