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E-Zigaretten-Händler wehren sich gegen Gesundheitswarnungen

Die Berichte über „nicht einschätzbare Risiken“ bei der Nutzung von elektrischen Zigaretten verunsichern Handel und Verbraucher - jetzt hat der neugegründete Verband der E-Zigarettenhändler in einer Pressemeldung dazu Stellung genommen.

Am 16. Dezember hatte Nordrhein-Westfalens Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Die Grünen) erklärt, die elektrischen Zigaretten enthielten einen hohen Anteil von Nikotin und müssten als Arzneimittel eingestuft werden. „Der Handel und der Verkauf von E-Zigaretten sowie von liquidhaltigen Kartuschen, Kapseln oder Patronen für E-Zigaretten sind, sofern die arzneimittel- und medizinproduktrechtlichen Vorschriften nicht eingehalten werden, gesetzlich verboten“, so Steffens. Ein Verstoß gegen die Vorschriften des Arzneimittelgesetztes führe zur strafrechtlichen Ahndung.

Anderer Meinung ist der Verband der deutschen E-Zigarettenhändler:  „Die derzeitige Rechtslage besagt eindeutig, dass die genannten Produkte nicht durch das Arzneimittel- (AMG) oder Medizinproduktegesetz (MPG) geregelt sind, nach mehreren Gerichtsentscheiden des europäischen Gerichtshofes und des Bundesverwaltungsgerichts derzeit sogar nicht einmal geregelt werden dürfen. Keines der derzeit am Markt gehandelten Produkte unterliegt Reglementierungen durch das Arzneimittelgesetz oder das Medizinproduktgesetz. Auch das Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder bestätigte dies jüngst durch die Feststellung, dass Arzneimittel nicht nur über eine therapeutische/diagnostische Eignung verfügen, sondern auch dazu bestimmt sein müssen, was bei dem Genussmittel E-Zigarette nicht zutrifft.“

Weiterhin rät der Verband dem Handel,, „sich nicht alles gefallen zu lassen“ und bietet gleichzeitig „allen Händlern Unterstützung an“.

Der Verband des deutschen eZigarettenhandels (VdeH) gründete sich am 19. Dezember in Seevetal auf Initiative der sieben größten Branchenvertreter. Erste Gespräche dazu habe man schon auf der Inter-tabac im September in Dortmund geführt, erklärt Verbandssprecher Philip Drögemüller, zugleich Marketingleiter bei der red kiwi GmbH.  Die sieben Gründungsmitglieder sind Emtac (Weilmünster), Innoking (Balingen), TM GmbH (Neu-Ulm), Global Challenge S.A.R.L (Straßburg), Moor and More AG (Hohenfels), Dampfer.biz (Maastricht), red kiwi (Seevetal), im Vorstand sitzen Dac Sprengel (red kiwi GmbH), Florian Götz (Moor and More AG), Volker Halter (Dampfer.biz) und Andreas Kausch-Cipriani (Global challenge S.A.R.L.).
Als Ziele definiert der Verband die Themen Verbraucherschutz, Aufklärung, Qualitätssicherung der Produkte, Jugendschutz und die Einstufung der elektrischen Zigarette unter das Tabakgesetz. „Es gibt noch einigen Handlungsbedarf, um dieses Produkt so in der Öffentlichkeit zu etablieren, dass alle Missverständnisse ausgeräumt sind!“

Zur Meldung des Verbands >>

Pressebericht über die Warnung der Gesundheitsministerin auf derwesten.de >> 

Zur Diskussion im e-Rauchen-Forum >>

 

 


 


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(is) 23.12.2011






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