Die deutsche Tabakwirtschaft hat genau ein Jahr vor dem Ablauf der Umsetzungsfrist der EU-Tabakprodukt-Richtlinie das Informationsportal tabakwirtschaft.de gestartet. Es soll als Angebot der Branche an alle Beteiligten verstanden werden, bei der Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie (TPD) in nationales Recht als Dialogpartner mit langjähriger Expertise zur Verfügung zu stehen.

Am 20. Mai 2016 muss die TPD in nationale Recht umgewandelt worden sein. Das Problem daran: Um an diesem Tag tatsächlich alle Auflagen wie großflächige Bild- und Textwarnhinweise auf den Schachteln zu gewährleisten, müsste bereits mit der Umstellung der Produktion begonnen worden sein. Da aber noch nicht einmal ein Gesetzentwurf vorliegt, kann der Startschuss für die Umstellung nicht fallen.

„Die deutsche Tabakwirtschaft appelliert deshalb an die Bundesregierung, den Bundestag und den Bundesrat, zügig Rechtssicherheit zu schaffen. Das Branchenbündnis der deutschen Tabakwirtschaft erneuert daher sein Angebot, insbesondere dem federführenden Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) bei der Klärung technischer Detailfragen mit Rat und Tat zur Seite zu stehen“, heißt es in einer Mitteilung des Branchenbündnisses.

In ihm sind der Deutsche Zigarettenverband (DZV), der Verband der deutschen Rauchtabakindustrie (VdR), der Bundesverband des Tabakwaren-Einzelhandels (BTWE), der Bundesverband Deutscher Tabakwaren-Großhändler und Automatenaufsteller, der Bundesverband der Zigarrenindustrie (BdZ), der Bundesverband Deutscher Tabakpflanzer (BDT), die Rohtabakvereinigung, das Unternehmen Philip Morris und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) organisiert. (Foto: Santa Fe)