1.)
Supermärkte dürfen Schockbilder verdecken
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Stefan Golunski -
06.07.2018 13:41
Supermärkte sind nicht verpflichtet, die
Schockbilder auf Zigarettenschachteln, die sie in Verkaufsautomaten an ihren Kassen anbieten, sichtbar zu präsentieren. Dies entschied die 17. Handelskammer des Landgerichts München am 5. Juli. Demnach zählt die Produktpräsentation in den Automaten nicht z...
2.)
VdR: „Schockbilder sind sinnlose Anti-Werbung“
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Wolfgang Rakel -
19.05.2016 11:30
Der Verband der deutschen Rauchtabakindustrie e.V. (VdR) hat sich einmal mehr zu der umstrittenen Tabakproduktrichtlinie geäußert. In einer Mitteilung warnt der Verband vor falschen Erwartungen an die
Schockbilder und fordert die Bundesregierung auf, zu einer breit angelegten Aufklärung über die gesundheitlichen Risiken und Maßnahmen zur Prävention zurückzukehren.Klare Worte findet in diesem Zusammenhang Michael von Foerster, VdR-Hauptgeschäftsführer: „...
3.)
EuGH bestätigt Gültigkeit der TPD
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Ulf Krägenau -
04.05.2016 13:08
...rbands (DZV), erklärte zu dem Urteil: „Wir halten die Entscheidungen des EuGH in der Sache für falsch. Es ist aus wirtschaftlicher Sicht nur schwer verständlich, warum Zigarettenpackungen zu fast zwei Dritteln mit staatlichen Warnhinweisen und
Schockbildern versehen sein müssen und für die eigene Verpackungsgestaltung des Herstellers kaum noch Platz bleibt. Der Gesundheitsschutz ist ein bedeutendes Rechtsgut. Er rechtfertigt aber nicht alles - gerade weil die Gefahren des Rauchens in der Bevölke...
4.)
Bundesrat winkt Tabakgesetz durch
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Ulf Krägenau -
18.03.2016 12:10
...en, den Herstellern ausreichend Zeit für die Produktionsumstellung einzuräumen, und zwar eine Übergangsfrist von 15 Monaten. Dies haben Bundesregierung und Bundestag allerdings bereits abgelehnt. Damit ist die letzte parlamentarische Hürde für
Schockbilder, Aromenverbot & Co. genommen. Ab 20 Mai darf in Deutschland nicht mehr nach alten Standards produzier werden. Die gesamte Tabakindustrie muss innerhalb von zwei Monaten die Produktion umstellen. Der Abverkauf der Bestände darf noch ein Jah...
5.)
Bundestag beschließt Tabakgesetz
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Ulf Krägenau -
25.02.2016 12:46
...tzung der europäischen Tabakproduktrichtlinie in deutsches Recht beschlossen. Wenn der Bundesrat im März zustimmt, steht der Umsetzung der Umsetzung der TPD in deutsches Recht zum 20. Mai nichts mehr im Weg. Damit werden unter anderem die
Schockbilder auf den Packungen kommen und gleichzeitig Aromen verboten.In einer ersten Stellungnahmen hat Reemtsma den Beschluss, und damit auch die Entscheidung gegen eine Fristverlängerung „mit Bedauern zur Kenntnis“ genommen und kritisiert, dass er bewu...
6.)
Bundesregierung beschließt Tabakgesetz
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Ulf Krägenau -
17.12.2015 12:28
...Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse“ beschlossen. Das lang erwartete Gesetz zur Umsetzung der neugefassten Tabakproduktrichtlinie sieht nun folgende Punkte vor:- Text-Bild-Warnhinweise, also zusätzlich
Schockbilder, auf Zigarettenpackungen, Feinschnitt und Wasserpfeifentabak- Keine
Schockbilder müssen Zigarren-, Zigarillo- und Schnupftabakpackungen tragen- Charakteristische Aromen sind für Zigaretten und Feinschnitt verboten (mit Ausnahmen von ...
7.)
JTI Deutschlandchef kritisiert TPD-Text
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Ulf Krägenau -
29.04.2014 18:30
...auch aufgrund der anstehenden finanziellen Belastungen müssen die zahlreichen offenen Detailfragen seitens der zuständigen Behörden schnellstens geklärt werden.“Die TPD schreibt zahlreiche Einschränkungen beim Verkauf von Tabakwaren vor, neben
Schockbildern auf den Packungen und extensiven Warnhinweisen auch Verpackungsaufschriften und -größen sowie neue Regelungen zu den Inhaltsstoffen.
8.)
EU-Parlament stimmt TPD-Neufassung zu
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Ulf Krägenau -
28.02.2014 11:18
...n Triloggespächen auf den Text geeinigt hat, gilt die Zustimmung als sicher. Die Mitgliedsstaaten haben nach dem Inkrafttreten zwei Jahre Zeit, die Direktive in nationales Gesetz umzusetzen. Die TPD verlangt unter anderem die viel diskutierten
Schockbilder und Warnhinweise auf 65 Prozent der Verpackungsfläche. Zudem werden Packungen mit weniger als 20 Zigaretten und Aromastoffe verboten.
9.)
EU stimmt für Schockbilder auf Zigarettenschachteln
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Stefanie Michels -
08.10.2013 14:31
...ings werden diese nicht als Arzneimittel eingestuft und sollen somit im freien Handel erhältlich sein. Der Bundesverband des Tabakwaren-Einzelhandels (BTWE) appellierte bis zuletzt an EU-Abgeordnete gegen die TPD zu stimmen und damit
Schockbilder und Warnhinweise auf Zigarettenpackungen zu verhindern. Wie Spiegel Online berichtet, beginnen nun Verhandlungen mit den Regierungen, um sich über Einzelheiten zu einigen. Die Bestimmungen könnten frühestens in zwei Jahren in Kraft treten. fr...
10.)
"Deutsche Politik lässt Arbeitnehmer im Stich"
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Ulf Krägenau -
04.09.2013 13:45
... mehrere Unternehmen und Verbände öffentlich an die Politiker. Denn in der Sitzung steht die TPD, die Tobacco Product Directive, zur Abstimmung. Die TPD sieht weitreichende Einschränkungen für die Tabakindustrie vor, unter anderem großflächige
Schockbilder sowie ein Verbot von Slimzigaretten und Aromen. Paul Walberer, der Gesamtbetriebsratsvorsitzende von British American Tobacco Germany, überschreibt einen offenen Brief an die Politiker mit "Die deutsche Politik lässt Arbeitnehmer im Stich!" Ti...
